Das Anzeigen von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, verletzt grundsätzlich keine Urheberrechte. Das hat das höchste deutsche Zivilgericht, der BGH, jetzt entschieden. Ein Suchmaschinenbetreiber…
„YouTube lernt Datenschutz“ – Verpixelung möglich
YouTube bietet neuerdings die Möglichkeit, auch einzelne Gesichter bei den auf der Plattform hochgeladenen Videos zu verpixeln. Das lässt nicht nur den Landesbeauftragten für den Datenschutz in Baden-Württemberg frohlocken (seine…
Nutzungsverbot, aber kein Anspruch auf Schadensersatz bei GPL-Verletzung
Open Source Lizenzen werden heutzutage in sehr vielen Softwareprodukten eingesetzt. Entgegen der landläufigen Meinung bedeutet Open Source aber nicht, dass mit der Software alles gemacht werden dürfte. Open Source bedeutet…
Dashcams: Bilder dürfen verwendet werden
Bilder von Armaturenbrett-Kameras, sogenannten Dashcams, dürfen zur Beweisführung nach Verkehrsunfällen im Zivilprozess verwendet werden. Durch die Aufzeichnung werde nicht in die Intims- oder Privatsphäre anderer Verkehrsteilnehmer eingegriffen. Zu diesem Ergebnis…
Negativbewertung muss schnell geklärt werden
Wie schnell muss Google oder ein anderer Hostprovider reagieren, wenn er auf eine negative (vermeintlich) rechtswidrige Bewertung aufmerksam gemacht wird? Das ist eine Frage, die bislang nicht geklärt ist. Wir…
YouTube und Google müssen E-Mail-Adresse verdächtiger Nutzer mitteilen
YouTube und Google müssen bei einer Urheberrechtsverletzung die E-Mail-Adresse der dieser Verletzung zugeordneten Nutzer bekanntgeben. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse…
Privacy Shield: Über 100 US-Unternehmen haben sich verpflichtet
Zur Einhaltung des EU-US-Datenschutzschilds (Privacy Shield) haben sich nach einer Mitteilung der EU-Kommission seit dem 01.08.2016 bereits über 100 US-amerikanische Unternehmen beim US-Amerikanischen Handelsministerium verpflichtet. Die zertifizierten Unternehmen können damit…
Zusätzlich zur DSGVO: Das neue BDSG
Man kann es nicht oft genug sagen: Ab dem 25.05.2018 müssen die Vorschriften der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beachtet werden. Die Verordnung enthält aber viele sogenannte Öffnungsklauseln. Diese ermöglichen es, den…
Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung
In sozialen Medien wird mehr geworben denn je. Die Werbeeinnahmen sprudeln und Facebook hat kürzlich mit enormen Gewinnsprüngen aus dem Werbebereich aufgewartet. Aber Werbung im Rechtssinne ist nicht nur das…
Facebook & Co. – Haftungsfallen beim Teilen kennen
Sharing is caring, so heißt ein Motto aus dem Content Marketing. Teilen ist also gut. Das ist ohne Zweifel richtig. Aber so normal das Teilen von Postings, Beiträgen, Bildern geworden…