Tarifglättung: Entlastung in Sicht

Die Tarifglättung für die Land- und Forstwirtschaft hat für viele Diskussionen gesorgt und stand immer unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die EU. Nach intensiven Gesprächen hat man sich nun…

TSVG: Digitaler und besser vernetzt

Digitalisierung, auch über die Sektorengrenzen hinweg, ist ein Schwerpunkt im Terminservice- und Versorgungsgesetz. Daneben finden sich auch einige weitere Verbesserungen. Dem verbesserten Datenaustausch zwischen den Beteiligten im Gesundheitswesen sind im…

BGH: Anbieter haften nicht für Kundenbewertungen

Der Bundesgerichtshof hat heute in letzter Instanz klargestellt, dass Anbieter von Gesundheitsprodukten nicht wegen Kunderezensionen abgemahnt werden können, auch wenn sie irreführende Äußerungen enthalten. Ecovis-Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Tim…