Angesichts rasant steigender Energiepreise in Europa hat die EU-Kommission heute eine „Toolbox“ mit Maßnahmen vorgelegt, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen sollen, Privathaushalte und Unternehmen von den steigenden Energiepreisen zu entlasten, ohne die wettbewerblichen Regeln des Binnenmarktes zu verletzen. Einzelne Mitgliedstaaten sind bereits aktiv geworden. Die „Toolbox“ bündelt und koordiniert derartige Maßnahmen. Zu einer konkreten Strategie gegen die hohen Energiepreise verhandeln die Staats- und Regierungschefs am 21. und 22. Oktober beim EU-Gipfel in Brüssel.
Bundesregierung muss kurzfristig handeln
Der DMB begrüßt es, dass Möglichkeiten geschaffen werden sollen, um private und gewerbliche Verbraucher kurzfristig von den hohen Energiepreisen zu entlasten. „Gerade aufgrund der Pandemie-Auswirkungen, braucht die deutsche Wirtschaft dringend ein Aufbruchssignal. Ob und wann der Aufbruch gelingt, hängt auch wesentlich von einer verlässlichen und kostengünstigen Energieversorgung ab.“ sagt Marc S. Tenbieg, Geschäftsführender Vorstand des DMB. Italien und Frankreich entlasten die Verbraucher bereits. Auch die Bundesregierung sollte ihre Möglichkeiten nun nutzen, um die momentan hohen Energiekosten für KMU zu senken. Diese könnten und sollten durch befristete Maßnahmen wie etwa staatliche Beihilfen oder Energiesteuersenkungen zügig entlastet werden.
Energiepreise langfristig angehen
Neben der kurzfristigen Linderung des Problems geht es aber auch darum, in Europa und Deutschland Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine dauerhaft günstige und verlässliche Energieversorgung für alle bieten. Einer von mehreren Ansatzpunkten sollte dabei sein, dass Unternehmen durch Eigenversorgung mit Erneuerbaren Energien unabhängiger von hohen Energiekosten werden, meint Steffen Kawohl, Referent für Energie- und Klimapolitik beim DMB „Damit das gelingt, müssen die EU und auch die künftige Bundesregierung KMU stärker aktiv bei der Transformation hin zur Eigennutzung Erneuerbarer Energien zur Strom- und Wärmeerzeugung unterstützen. Zum Beispiel indem finanzielle Anreize und der entsprechende rechtliche Rahmen gesetzt werden.“
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