Region erhöht Anreiz für Ausbau barrierefreier Bushaltestellen

Vorzeitiges Weihnachtsgeschenk für die Städte und Gemeinden in der Region: Die Region Hannover erhöht die Fördermittel für den kommunalen Ausbau barrierefreier Bushaltestellen. Das „Anreizprogramm“ soll, wie der Name schon sagt, die Motivation der Städte und Gemeinden fördern, den barrierefreien Ausbau des ÖPNV voranzutreiben. Bisher wurden jährlich maximal 35.000 Euro pro Kommune für eine 50-prozentige Mitfinanzierung der nicht durch Landesfördermittel gedeckten Kosten bewilligt – diese Summe wird nun von der Region Hannover auf 50.000 Euro (für die Landeshauptstadt Hannover auf 100.000 Euro) erhöht. „Wir erhoffen uns dadurch eine Beschleunigung der barrierefreien Zugänglichkeit des Verkehrssystems“, sagt Elke van Zadel, Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Region Hannover. „In den vergangenen Jahren hat das ‚Anreizprogramm‘ zu einer kontinuierlichen Steigerung der Bautätigkeit der Kommunen auf durchschnittlich 70 Maßnahmen pro Jahr geführt“, so van Zadel weiter (siehe dazu angehängte Grafik).

Im Dezember bekommen die Städte und Gemeinden von der Region Hannover die entsprechenden Zuwendungsbescheide zugesandt, damit die Kommunen ihre Anträge bis Mai 2019 einreichen können. Gebaut wird dann im Jahr 2020. „Wir geben den Städten und Gemeinden damit Planungssicherheit“, erklärt van Zadel. Voraussetzung für eine Förderung der Region ist eine Förderung der Maßnahme mit Landesmitteln. Das Land Niedersachsen hat ihr ursprünglich bis 2014 laufendes Förderprogramm mit einer 75-prozentigen Maßnahmenförderung auf unbestimmte Zeit verlängert. Damit beträgt der Eigenanteil einer Kommune bei einem barrierefreien Ausbau einer Bushaltestelle 12,5 Prozent. Bis zu acht Bushaltestellen können Kommunen pro Jahr im vereinfachten Antragsverfahren (Sammelantrag) beim Land Niedersachsen für eine Förderung einreichen. Die jährliche Gesamtbereitstellungssumme erhöht sich bei der Region Hannover damit auf 1.050.000 Euro. In den Jahren 2011 bis 2014 wurden pro Jahr 200.000 Euro, von 2015 bis 2019 pro Jahr 740.000 Euro an die Kommunen ausgeschüttet.