DIHK begrüßt Maßnahmenpaket zum Dieselstreit

Dazu Achim Dercks, stellvertretender DIHK-Hauptgeschäftsführer: "Das nun geschnürte Maßnahmenpaket kann helfen, Fahrverbote in den meisten deutschen Städten zu vermeiden.

Umtauschprämien und Hardware-Nachrüstungen werden neben den bereits vereinbarten Software-Updates und den beschlossenen Förderprogrammen für Kommunen die Belastung mit Stickoxiden spürbar senken.

Die Erreichbarkeit der Stadtzentren ist für Handel, Dienstleister und Gewerbe und damit letztlich für die gesamte Bevölkerung von herausragender Bedeutung. Deshalb ist es besonders erfreulich, dass die Bundesregierung die Umrüstung von Handwerker- und Lieferfahrzeugen mit bis zu 80 Prozent finanziell unterstützen will.

Nun kommt es darauf an, die Beschlüsse zügig umzusetzen. Umtauschprämien können noch diese Woche an den Start gehen. Auch die technische Nachrüstung sollte bald angeboten werden. Dazu müssen die erforderlichen Zulassungen durch die Behörden schnell erteilt werden.

Die Einschätzung der Bundesregierung, dass Fahrverbote in Städten mit einer Belastung von weniger als 50 Mikrogramm/m³ Stickoxid angesichts der nun beschlossenen Maßnahmen unverhältnismäßig erscheinen, ist richtig. Wir hoffen, dass sich die Verwaltungsgerichte dieser Bewertung anschließen."